Stahl ist Zukunft – Zukunft des Stahls

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22. April 2016

Stahl ist Zukunft – Zukunft des Stahls

NRW macht sich im Bundesrat für den Stahlstandort Deutschland stark

Angesichts von Dumpingstahl aus China sind tausende Arbeitsplätze bedroht – darum fordert Nordrhein-Westfalen faire globale Wettbewerbsbedingungen für die heimische Stahlindustrie. Die Reform des europäischen Treibhausgas-Emissionshandels und veränderte energiepolitische Rahmenbedingungen dürfen weder in Europa noch anderswo dazu führen, dass besonders effiziente Stahlwerke mit zusätzlichen Kosten belastet werden.

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Die deutsche und die europäische Stahlindustrie sind zurzeit in einer schwierigen Phase. Die Unternehmen der Stahlbranche haben ihre Wettbewerbsfähigkeit durch nicht immer einfache Umstrukturierungs- und Konzentrationsprozesse kontinuierlich gesteigert und zählen heute zu den produktivsten weltweit.

Doch sieht sich die heimische Stahlindustrie zurzeit Wettbewerbsverzerrungen auf globaler Ebene gegenüber. Der Stahlmarkt steht unter starkem Importdruck aus Asien, vor allem aus China mit seinen enormen Überkapazitäten. So hat China im vergangenen Jahr 111 Mio. Tonnen Stahl exportiert. Das entspricht mehr als der zweieinhalbfachen Menge der gesamten deutschen Stahlproduktion des Jahres 2015. Kritisch sind dabei jedoch nicht allein die Mengen, sondern die Preise. Stahl wird teilweise sogar unter den Produktionskosten angeboten.

Der Bundesrat fordert nun mit Nordrhein-Westfalen, solche Angriffe, die ersichtlich mit nicht-marktwirtschaftlichen Mitteln geführt werden, entschieden abzuwehren. In einer Entschließung begrüßen die Länder, dass die Europäische Kommission ihre Forderung nach straffen und schnellen Anti-Dumping-Verfahren im Grundsatz aufgegriffen hat, mahnen aber die zügige und konsequente Umsetzung an, damit Dumping-Stahlimporte konsequent abgewehrt werden. Dabei geht es nicht um Protektionismus oder gar die Heraufbeschwörung eines Handelskrieges, sondern um nichts weniger als um Fairness im Markt. Marktwirtschaft kann nur unter fairen Wettbewerbsbedingungen funktionieren.

Faire Rahmenbedingungen gilt es auch, bei der nationalen und europäischen Klimapolitik zu wahren. Dabei ist klar, dass auch die Stahlindustrie ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten muss. Die deutschen Stahlwerke stehen in puncto Leistungsfähigkeit und Energieeffizienz weltweit an der Spitze. Chinesische Stahlwerke emittieren 40% mehr Treibhausgase als die deutschen. Der Bundesrat spricht sich vor diesem Hintergrund dafür aus, bei der Reform des europäischen Emissionshandels die Wettbewerbsfähigkeit der Stahlbranche nicht zu gefährden. Besonders effizienten Produktionsanlagen sollten die Zertifikate weiterhin kostenfrei zugeteilt werden. Minderungsziele müssen sich im technisch und wirtschaftlich erreichbaren Rahmen bewegen. Standortverlagerungen von energieintensiven Industrien in Regionen der Welt mit niedrigeren Anforderungen an den Klimaschutz würden dem Klima unter dem Strich sogar noch schaden. Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit sind damit zwei Seiten derselben Medaille.

Mit Duisburg verfügt Nordrhein-Westfalen über den größten Stahlstandort in Europa. Dort sind über 20.000 Beschäftigte tätig. Der Erweiterungsbau der Kokerei bei den Hüttenwerken wurde erst Ende März 2014 in Betrieb genommen und hat 400 Millionen Euro gekostet. Der Hochofen 2 in Duisburg-Schwelgern ist der größte Europas. Unter dem Motto „Stahl ist Zukunft“ haben im Rahmen des bundesweiten Stahl-Aktionstages am 11. April in Duisburg mehrere tausend Beschäftigte der Stahlindustrie aus ganz Nordrhein-Westfalen für faire internationale Wettbewerbsbedingungen und sichere Arbeitsplätze für die Stahlindustrie in Europa demonstriert.

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