Neuer Koalitionsvertrag der niederländischen Regierung

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Gespeichert von Robin Teller am 11. Oktober 2017
11. Oktober 2017

Neuer Koalitionsvertrag der niederländischen Regierung würdigt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Die niederländische Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte hat ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2017-2021 veröffentlicht. Darin wird die Zusammenarbeit mit den deutschen und belgischen Nachbarn in der Grenzregion genannt.

 
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales teilt mit:

Die niederländische Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte hat ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2017-2021 veröffentlicht. Darin wird die Zusammenarbeit mit den deutschen und belgischen Nachbarn in der Grenzregion genannt. Bei den Themen Infrastruktur, Soziales und Arbeitsmarkt nennt die niederländische Regierung ausdrücklich Nordrhein-Westfalen als Partner, wie auch Niedersachsen und Flandern.
 
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner sagte: „Es ist ein Novum – und darüber freue ich mich sehr – dass Ministerpräsident Mark Rutte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen explizit in einem Koalitionsvertrag verankert hat. Dies unterstreicht die herausragende Bedeutung unseres Verhältnisses zu den benachbarten Niederlanden und ist ein klares politisches Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen.“
 
Bei seiner ersten Auslandsreise war Ministerpräsident Laschet in Begleitung von Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner im September in die Niederlande gereist und hatte dort sowohl mit Ministerpräsident Rutte als auch mit König Willem-Alexander gesprochen.
 
Minister Holthoff-Pförtner: „Der Benelux-Raum hat einen besonders hohen Stellenwert für Nordrhein-Westfalen. Unsere enge Zusammenarbeit soll qualitativ und substanziell weiter verbessert werden. Beim Besuch in den Niederlanden haben wir vereinbart, dass sich Regierungsmitglieder von Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden regelmäßig zu Regierungskonsultationen treffen.“

Auch im nordrhein-westfälischen Koalitionsvertrag wird das besondere Verhältnis zu den Nachbarländern im Benelux-Raum gewürdigt. Die Zusammenarbeit soll künftig intensiver werden, zum Beispiel beim grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt. Auch soll grenzüberschreitende Kriminalität besser bekämpft und die Infrastruktur ausgebaut werden.
 
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Telefon 0211-837-1399.
 

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