Ministerpräsident Armin Laschet besucht die Deutschsprachige Gemeinschaft in Eupen

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26. März 2018

Ministerpräsident Armin Laschet besucht die Deutschsprachige Gemeinschaft in Eupen

Vertiefung der Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Gesundheitsthemen und zu Tihange geplant

Ministerpräsident Armin Laschet ist heute (26. März 2018) in Begleitung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, erneut nach Belgien gereist.

 
Die Staatskanzlei teilt mit:

Ministerpräsident Armin Laschet ist heute (26. März 2018) in Begleitung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, erneut nach Belgien gereist. In Eupen kam der Ministerpräsident mit der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zusammen, um Gespräche zu aktuellen europapolitischen Themen und zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu führen.
 
Ministerpräsident Armin Laschet tauschte sich mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Herrn Oliver Paasch, und weiteren Spitzenvertretern der ostbelgischen Regierung über eine Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus.
 
Ministerpräsident Armin Laschet: „Der Besuch bei meinem Amtskollegen Oliver Paasch und den Mitgliedern seines Kabinetts war mir ein besonderes Anliegen. Denn die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens ist nicht nur geografisch unser engster Nachbar, sondern wir pflegen auch beste Beziehungen zueinander. Diese wichtige Partnerschaft, deren Bedeutung über den grenznahen Raum weit hinausgeht, wollen wir weiter vertiefen. Bei der polizeilichen Zusammenarbeit, grenzüberschreitenden Projekten der Arbeitsvermittlung oder im Schulbereich sind uns Ostbelgien, die Euregio Maas-Rhein und die Benelux-Union eng verbunden, zum Nutzen aller Beteiligten.“
 
Ministerpräsident Oliver Paasch: „Unabhängig von der Zusammensetzung der jeweiligen Regierungen pflegen die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens und Nordrhein-Westfalen seit eh und je gute Beziehungen und eine enge Zusammenarbeit. Wir freuen uns sehr über den Besuch von Ministerpräsident Laschet und Minister Dr. Holthoff-Pförtner mit dem gemeinsamen Ziel, diese Kooperation zu intensivieren und auf weitere Bereiche auszudehnen. Dabei spielen die gesundheitspolitischen Themen derzeit eine prioritäre Rolle.“
 
Neben aktuellen Themen der Europapolitik sprach Ministerpräsident Armin Laschet mit Ministerpräsident Oliver Paasch ebenfalls über die Energiepolitik und die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel: „Wir werden weiter für die Abschaltung von Tihange eintreten. Die ostbelgische Regierung ist uns dabei ein wichtiger Partner. Wir werden uns in Zukunft eng mit der Regierung Ostbelgiens abstimmen. In den vergangenen Monaten haben wir erreicht, dass wir künftig bei Vorfällen in den Atomkraftwerken Tihange und Doel von belgischer Seite direkt informiert werden. Die Informationskette zu uns ist kürzer geworden. Das ist ein guter Fortschritt, auf dem wir in Zukunft im Rahmen unseres weiteren Dialogs aufbauen wollen.“
 
Ein weiteres, wichtiges Thema des Austauschs mit der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft war die Fortentwicklung einer gemeinsamen, grenzüberschreitenden Gesundheitsregion. Bei einem Rundgang durch das Eupener Sankt Nikolaus Hospital in Eupen, das mit medizinischen Einrichtungen im grenznahen Raum auf nordrhein-westfälischer Seite kooperiert, konnte sich Ministerpräsident Armin Laschet aus erster Hand über die Zusammenarbeit im Gesundheitssektor informieren. Ministerpräsident Armin Laschet: „Ebenso bedeutsam ist die Medizinerausbildung. Wir verstehen den Stellenwert der Fachkräftesicherung in diesem Bereich auch für die ostbelgische Seite und wollen uns ebenfalls über den Zugang ostbelgischer Medizinstudierender zur nordrhein-westfälischen Hochschullandschaft austauschen.“
 
Nordrhein-Westfalen und die Deutschsprachige Gemeinschaft unterhalten seit vielen Jahren enge und freundschaftliche Beziehungen: Zwischen beiden Seiten besteht ein grenzübergreifender Arbeitsmarkt. Auch die grenzüberschreitende Kooperation niederländischer, belgischer und deutscher Polizeibehörden, die einen schnellen Informationsaustausch und Unterstützung bei grenzüberschreitenden Einsätzen garantiert, ist exemplarisch. Daneben spielt das Zusammenwachsen zu einer Wissensregion eine wichtige Rolle. Dies beginnt bereits in der schulischen Ausbildung. Seit 2006 gibt es Kooperationen unter anderem bei der Qualitätssicherung, Inklusion und Förderung von Fremdsprachen.
 

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Ministerpräsident Armin Laschet ist im September 2017 zu seiner ersten Auslandsreise in die Niederlande aufgebrochen. Auf seiner Reise wurde er vom Minister für Bundes-, Europaangelegenheiten und Internationales, Stephan Holthoff-Pförtner, begleitet.