Novellierung des Landesmedienrechts angekündigt

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Gespeichert von System am 1. Oktober 2012
1. Oktober 2012

Ministerin Schwall-Düren kündigt bei Besuch von Medienunternehmen im Ruhrgebiet Novellierung des Landesmedienrechts an

Am Rande ihres Besuchstages „Medienland NRW live“ im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende No­vellierung des Landesmedienrechts angekündigt.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Am Rande ihres Besuchstages „Medienland NRW live“ im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende No­vellierung des Landesmedienrechts angekündigt: „Die Landesregierung möchte im Medienbereich Partizipation und Vielfalt stärken. Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode das Landesmediengesetz und das WDR-Gesetz den aktuellen Herausforderungen anpassen. Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes. Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.“

Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein. Ebenso ist beabsichtigt, die Förderung von Transparenz und Partizipation unter anderem durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW zu verbessern. Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Me­dien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind. Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interes­sierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.

Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Es gilt alle berechtigten Interes­sen sorgsam abzuwägen. Die Medienwirtschaft ist auf geeignete und zeitgemäße Rahmenbedingungen angewiesen. Sie ist, wie hier im Ruhrgebiet, ein wichtiger Leistungsträger und Jobmotor der heimischen Wirtschaft.“

Allein im Ruhrgebiet arbeiten rund 50.000 Beschäftigte in der Medien- und Kommunikationswirtschaft. Das entspricht rund 14 Prozent der etwa 365.000 im Land insgesamt Beschäftigten in dieser Branche. Mit rund 40 medienbezogenen Studiengängen hat das Ruhrgebiet rund 20 Pro­zent Anteil an den medienbezogenen Studienmöglichkeiten in NRW. Das Besuchsprogramm der Ministerin spiegelt die Medienvielfalt im Ruhrgebiet: Vom breit aufgestellten international agierenden Medien­konzern (WAZ Mediengruppe, Essen), über Fernsehen (WestCom Me­dia Group, Dortmund) und Radio (radio NRW, Oberhausen) bis hin zum Spezialisten für IT-Anwendungen und Mobile Media (adesso mobile so­lutions, Dortmund). In der Games Factory Ruhr Mülheim informiert sich Medien- und Europaministerin Schwall-Düren über die Branchentrends im Bereich digitaler Medien und die Games Development Initiative Ruhr. Dieses Projekt wird im Rahmen des NRW-EU Ziel 2-Programms 2007-2013 (EFRE) aus Landes- und EU-Mitteln gefördert.

Ministerin Schwall-Düren zur Bedeutung des Ruhrgebiets als Medienre­gion: „Die Medienunternehmen spielen für die Zukunft des Ruhrgebiets eine wichtige Rolle. Mit ihrer Kreativität und Innovationsfreude sind sie Treiber des digitalen Strukturwandels.“ Bei ihren Besuchen informiert sich Ministerin Schwall-Düren aus erster Hand über aktuelle Projekte der Unternehmen.
 

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

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