Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik

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10. November 2012

Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik

Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kom­munen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaminis­terin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert. Die Ministerin: „Nahezu alle kom­munalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Di­mension. Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.“

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kom­munen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaminis­terin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert. Die Ministerin: „Nahezu alle kom­munalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Di­mension. Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.“

Bei der Veranstaltung „Europa in der Kommunalpolitik“ im Dortmunder U hatten die kommunalen Mandatsträger am Samstag Gelegenheit, sich untereinander und mit der Europaministerin auszutauschen. Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.

Ministerin Schwall-Düren: „Die Auseinandersetzung mit dem Thema Eu­ropa ist kein Selbstzweck, sondern bietet Städten, Gemeinden und Krei­sen einen tatsächlichen Mehrwert: Zum Beispiel eine finanzielle Entlas­tung durch die Nutzung von Förderprogrammen, neue Sprach- und Fachkompetenzen für die Beschäftigten oder die interkulturelle Berei­cherung im Standortwettbewerb.“

Um das Engagement europaaktiver Kommunen auch in der Öffentlich­keit zu würdigen, führt die Landesregierung ab dem Jahr 2013 das Aus­zeichnungsverfahren „Europaaktive Kommune“ ein, an dem sich inte­ressierte Kommunen beteiligen und ihre Europaaktivität nach außen sichtbar werden lassen können. Ministerin Schwall-Düren: „Die Landes­regierung setzt sich für ein bürgernahes Europa ein. Ich bin davon über­zeugt, dass ein bürgernahes Europa ohne Kommunen nicht denkbar ist.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

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