Europaministerin: „Ausweisung von Roma und Sinti aus Frankreich verstößt gegen europäische Grundwerte“

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25. September 2010

Ministerin Schwall-Düren: „Ausweisung von Roma und Sinti aus Frankreich verstößt gegen europäische Grundwerte“

Europaministerin Angelica Schwall-Düren hat sich im Rahmen eines Symposiums der Europa-Union in Dortmund für die Stärkung einer gemeinsamen europäischen Kultur eingesetzt: „Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es ein Europa der Werte ist und kein technokratisches Produkt zur Durchsetzung nationa­ler Egoismen. Die Ausweisung von Roma und Sinti aus Frankreich ist deshalb ein klarer Verstoß gegen die europäischen Grundwerte.“

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat sich heute (25. Sep­tember 2010) im Rahmen eines Symposiums der Europa-Union in Dortmund für die Stärkung einer gemeinsamen europäischen Kultur eingesetzt: „Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es ein Europa der Werte ist und kein technokratisches Produkt zur Durchsetzung nationa­ler Egoismen. Die Ausweisung von Roma und Sinti aus Frankreich ist deshalb ein klarer Verstoß gegen die europäischen Grundwerte. Was Sarkozy hier versucht, darf politisch nicht hingenommen werden.“

Die Ministerin warnte in ihrer Rede davor, Europa als Bedrohung für na­tionale Interessen darzustellen. Denn so würde das europäische Wir-Gefühl geschwächt, statt gestärkt. „Europa ist mehr als nur ein gemein­samer Markt, und deshalb haben wir eine gemeinsame Verantwortung für die Rechtstaatlichkeit und das Verbot von Diskriminierung, die zent­rale Aspekte unserer gemeinsamen Kultur und unserer gemeinsamen Identität darstellen“, so die Ministerin. „Wenn diese Grundsätze in Frage gestellt werden, dann wird Europa insgesamt geschwächt.“

Wie wichtig ein gemeinsam handelndes Europa sei, habe sich gerade in der Finanzkrise deutlich gezeigt. Die EU habe sich als handlungsfähig erwiesen und entschlossen die Krise abgewendet. Doch sie konnte nur durch die Solidarität, einer der wichtigsten Werte der europäischen Kul­tur, überwunden werden. Schwall-Düren: „Die Krise hat gezeigt, wir Eu­ropäer sind längst eine Schicksalsgemeinschaft. Wir gehören politisch und wirtschaftlich zusammen. Und dazu muss die gemeinsame Ver­pflichtung auf Rechte, Pflichten und Werte in der EU für alle, auch für Roma und Sinti, gelten.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

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