Bundesrat Stellungnahme für bessere Arbeitsbedingungen an Hochschulen

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Gespeichert von Robin Teller am 16. Oktober 2015
Forschung
16. Oktober 2015

Ministerin Schulze und Minister Lersch-Mense begrüßen Entscheidung für bessere Arbeitsbedingungen an Hochschulen

Bundesrat fordert Verbesserungen beim Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Der Bundesrat fordert zur geplanten Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes Verbesserungen für den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. Minister Franz-Josef Lersch-Mense: „Mit den Änderungsanträgen im Bundesrat verlangen wir nochmals deutliche Verbesserungen für die Arbeitsbedingungen und Planbarkeit von Karrieren bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern“.

 

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung und der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei teilen mit:

Der Bundesrat hat heute zur geplanten Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) Stellung genommen. Er fordert Verbesserungen für den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundes-regierung. Der Bundesrat folgt mit seiner Entscheidung damit langjährigen Forderungen von Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern.
 
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begrüßte das Votum des Bundesrates als ein wichtiges und notwendiges Signal für die Beschäftigten an Hochschulen. „Eines ist klar: Wissenschaft und Forschung sind entscheidende Schlüssel für die Gestaltung unserer Zukunft. Diesem Anspruch müssen auch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten gerecht werden.“
 
Die Novelle der Bundesregierung ist aus Sicht einiger Länder ein wichtiger erster Schritt, aber sie sehen noch Nachbesserungsbedarf. Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Berlin, Bremen, Hamburg und Niedersachsen stellten im Bundesrat Änderungsanträge zum Gesetzentwurf, die weitergehende Reformen fordern. Diese sehen unter anderem eine Mindestbefristung von 24 Monaten sowie die Aufhebung der Tarifsperre vor.
 
„Mit den Änderungsanträgen im Bundesrat verlangen wir nochmals deutliche Verbesserungen für die Arbeitsbedingungen und Planbarkeit von Karrieren bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern“, sagte der Minister für Bundesangelegenheiten Franz-Josef Lersch-Mense. Die Stellungnahme des Bundesrates geht nun an Bundesregierung und Bundestag zur weiteren Beratung.
 
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790 oder an die Pressestelle des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatkanzlei, Telefon 0211 837-1309.

Die Bundesratsrede von Minister Lersch-Mense ist online abrufbar unter http://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html;jsessionid=D89C7EB2AD2B3C149A982B5161EDBBEB.2_cid339?cms_id=5980932 

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