Minister Holthoff-Pförtner stellt Arbeitsschwerpunkte im Bereich Europa und Internationales vor

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29. September 2017

Minister Holthoff-Pförtner stellt Arbeitsschwerpunkte im Bereich Europa und Internationales vor

Arbeitsschwerpunkte im Bereich Europa und Internationales

In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt.

 
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales teilt mit:

In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt: „Europa ist nicht einfach eine Ansammlung von Staaten, sondern für uns in Nordrhein-Westfalen eine Herzensangelegenheit. Wir liegen in der Mitte Europas, als siebtgrößte Volkswirtschaft der EU profitieren wir von engsten wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu unseren Nachbarn. Diese Vorteile müssen wir in Zukunft stärker nutzen und die Zusammenarbeit mit den Nachbarn besonders im Benelux-Raum ausbauen.“
 
Der Minister sagte: „Wir sollten künftig Einrichtungen des Nachbarlandes wie selbstverständlich nutzen, Kita- und Schulbesuche diesseits wie jenseits der Grenzen oder grenzübergreifende Studiengänge müssen Teil unseres Alltags werden. Hier gilt es, entschlossen bestehende Hindernisse abzubauen.“ Die gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen soll künftig vereinfacht werden, grenzüberschreitende Kriminalität besser bekämpft und die Infrastruktur ausgebaut werden. Auch mit Frankreich und Polen, besonders mit den Partnerregionen Hauts-de-France und Schlesien im „Regionalen Weimarer Dreieck“ pflegt Nordrhein-Westfalen einen regelmäßigen Austausch, der weiter ausgebaut werden soll.
 
Holthoff-Pförtner versprach, Kommunen und Zivilgesellschaft in ihrem Engagement für Europa zu unterstützen. „Für unser Land ist es existenziell, dass wir in Europa eine Zukunft haben und die Vorteile Europas klar erkennen können. Deshalb ist es so wichtig, Europa konsequent von den Menschen her zu denken und die europäische Idee in den Köpfen und Herzen zu verankern. Denn unsere Geschichte ist zutiefst europäisch, unsere Industriegeschichte ist seit weit über hundert Jahren stark durch Einwanderung geprägt. Diese Internationalität und kulturelle Vielfalt bereichern uns.“
 
Minister Holthoff-Pförtner kündigte an, die internationale Zusammenarbeit auf Länder, Regionen und Themen zu konzentrieren, die für Nordrhein-Westfalen besonders vielversprechend sind. Ein besonders intensives Verhältnis verbindet das Land mit Nordamerika und den USA. Der Minister: „Zu keiner anderen Region außerhalb Europas hat Nordrhein-Westfalen vergleichbar enge Beziehungen. Die Kontakte, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft, speziell mit Blick auf das Thema Digitalisierung, werden wir intensivieren.“ Aber auch die Beziehungen zu Japan – Nordrhein-Westfalen ist Heimat der drittgrößten japanischen Gemeinde in Europa - und China – die chinesische Gemeinde in Nordrhein-Westfalen ist die größte in Deutschland – sowie traditionell auch zu Israel und Ghana werden fortentwickelt.
 
Als deutsches Bundesland mit der längsten entwicklungspolitischen Tradition hat Nordrhein-Westfalen zum Beispiel das inzwischen bundesweit eingesetzte Promotorenprogramm aufgebaut. Holthoff-Pförtner sagte: „Unsere entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit genießt in Deutschland Vorbildfunktion. Und wenn wir uns die Fluchtbewegungen nach Europa anschauen, wird der Stellenwert der Entwicklungszusammenarbeit weiter wachsen. Deshalb wollen wir unser Engagement in diesem Bereich auch künftig auf hohem Niveau fortsetzen.“
 
Die Bundesstadt Bonn als einziger UN-Standort Deutschlands hat sich mit Unterstützung der Landesregierung als internationaler Wissenschafts- und Nachhaltigkeitsstandort etabliert. Mit der Weltklimakonferenz COP 23, zu der rund 20.000 Delegierte erwartet werden, wird die Stadt im November Schauplatz der größten internationalen Konferenz, die jemals in Deutschland stattgefunden hat. Minister Holthoff-Pförtner: „Die COP 23 bietet Gästen aus aller Welt die einzigartige Möglichkeit, Nordrhein-Westfalen kennenzulernen. Gerade im Klimaschutz zeigt Nordrhein-Westfalen wie keine andere Region, dass Ökonomie und Ökologie keinen Widerspruch darstellen, sondern voneinander profitieren können.“
 
Der Minister betonte für seinen Arbeitsbereich insgesamt: „Es ist mir ein Anliegen, dass wir Nordrhein-Westfalen in Zukunft unsere Stimme wieder lauter erheben. Wir werden uns für das Projekt Europa stark machen und nachdrücklich für unsere Interessen in Berlin, in Brüssel und auch international einstehen.“
 
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Telefon 0211-837-1399.
 

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