Qualitativ Hochwertiges Programm beim privaten Rundfunk sichern

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Gespeichert von System am 17. März 2011
17. März 2011

Medienstaatssekretär Eumann: Finanzielle und technologische Anreize sind mögliche Wege, um vielfältiges und qualitativ hochwertiges Programm beim privaten Rundfunk zu sichern

Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann hält finanzielle und tech­nologische Anreize für mögliche Wege, um ein vielfältiges und qualitativ hochwertiges Programm beim privaten Rundfunk zu sichern.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

NRW-Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann hält finanzielle und tech­nologische Anreize für mögliche Wege, um ein vielfältiges und qualitativ hochwertiges Programm beim privaten Rundfunk zu sichern. Dies sagte er während des DLM-Symposiums (Direktorenkonferenz der Landes­medienanstalten) in Berlin nach der Vorstellung eines Gutachtens des Hans-Bredow-Instituts zur Regulierung privater Rundfunkveranstalter durch Anreize. Eumann machte aber deutlich, „dass neue Anreiz­modelle auch tatsächlich eine vielfaltssichernde Wirkung im Programm oder im Gesamtangebot des Veranstalters entfalten müssen“. Außer­dem müssten alle finanziellen Anreize mit dem europäischen Beihilfe­recht vereinbar sein.

Eumann begrüßte die Vorstellung des Gutachtens als gute Diskus­sionsgrundlage, um auch über Qualitätsanforderungen im privaten Fernsehen zu sprechen. „Das Fernsehen ist und bleibt in absehbarer Zeit Leitmedium. Daher ist die Qualität im TV von hoher gesellschaft­licher Bedeutung.“ Der Staatssekretär wies darauf hin, dass Wettbewerb allein keinen ausreichenden Beitrag zur Qualitätssicherung und zur Verhinderung von vorherrschender Meinungsmacht leisten kann. Ein Umdenken in der Rundfunkregulierung sei notwendig und die Etablierung von Anreizen ein wichtiger Schritt zur Stärkung einer „positiven Regulierung“.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

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