Landesregierung wirbt für Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages

Bild des Benutzers System
Gespeichert von System am 17. September 2010
17. September 2010

Landesregierung wirbt für Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages / Ministerin Schwall-Düren lädt ein, neue Regelungen zu evaluieren

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat für die Zustimmung zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staats­vertrag geworben. Das Anliegen des Jugendmedienschutzes sei nicht, Netzsperren aufzubauen, betonte die Ministerin. Der Staats­vertrag setze vielmehr auf Nutzerautonomie und freiwillige Maßnahmen.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat heute im Landtag für die Zustimmung zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staats­vertrag (JMStV) geworben. Das Anliegen des Jugendmedienschutzes sei nicht, Netzsperren aufzubauen, betonte die Ministerin. Der Staats­vertrag setze vielmehr auf Nutzerautonomie und freiwillige Maßnahmen. „Ein wesentlicher Fortschritt im Vergleich zum alten Staatsvertrag ist die Einführung einheitlicher Altersstufen für alle elektronischen Medien, also für den Rundfunk, für Online-Angebote und für Datenträger wie zum Beispiel DVDs. Dieser medienübergreifende Ansatz gibt Eltern die not­wendige Orientierung“, so Schwall-Düren.

Durch die vorliegende Novellierung erwartet die Ministerin, „dass die in Deutschland tätigen Internetprovider ihren Kunden künftig eine Filter­software anbieten, die einen altersgerechten Zugang zum Netz ermög­lichen.“ Schwall-Düren hob hervor, dass die Installation eines solchen Programms für Eltern vollkommen freiwillig sei.
Die Überlegungen, wie der Rechtsrahmen auch zukünftig zu optimieren sei, habe bereits begonnen, sagte die Ministerin. Sie begrüße die ver­kürzte Evaluierungsfrist von drei Jahren und rief Netzgemeinde, Institutionen, Eltern und andere Akteure dazu auf, die Anwendbarkeit der neuen Regelungen zu bewerten.

Das Verfahren zur Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsver­trages wird nun in den zuständigen Fachausschuss überwiesen. Nach Anhörung der Fachexperten wird der JMStV, vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages, zum 1. Januar 2011 in Kraft treten.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

KEINE ERGEBNISSE

Landesregierung

Ansprechpartner

Wenn Sie Fragen zur Arbeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung haben, Sie sich für bestimmte Themen interessieren oder Informationsmaterial suchen, dann sind Sie genau richtig bei Nordrhein-Westfalen direkt, dem ServiceCenter der Landesregierung!

Erreichbarkeit

Kontakt

Pressestelle

KEINE ERGEBNISSE

Information

Downloads

Tastatur mit Download-Zeichen
KEINE ERGEBNISSE

Links

Zum Thema

Information