11.11.2015 Infrastrukturdialog

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Infrastrukturdialog
11. November 2015

11.11.2015 Infrastrukturdialog

Parlamentarischer Abend Infrastruktur

Das Thema zieht. Vor vollen Rängen skizziert Prof. Kurt Bodewig, seines Zeichens ehemaliger Bundesverkehrsminister, seine Vorstellungen einer verlässlich finanzierten und gut organisierten Verkehrsinfrastruktur für Deutschland. Unter der Gleichung „Infrastruktur – Investition und Innovation!“ haben die NRW-Ministerien Verkehr, Wirtschaft und Finanzen in den Europasaal ihrer Berliner Landesvertretung eingeladen, um für Nordrhein-Westfalen buchstäblich die Weichen zu stellen.

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Nun zählt es also. Denn so erfüllt und zuversichtlich die Diskutanten am späten Abend das Haus  verließen, so vielseitig sind die Absprachen, die es nun zu treffen gilt. „Wir brauchen eine gute, grundsolide, verlässliche und bezahlbare Verkehrsinfrastruktur, um den Standort Nordrhein-Westfalen attraktiv zu halten.“ Verkehrsminister Groschek und Wirtschaftsminister Duin verstehen sich da blind und spielen sich auf der Bühne argumentativ die Bälle zu. Widerspruch? Nein, im Gegenteil: „NRW ist die Herzkammer der deutschen Industrie“, pflichtet ihnen Enak Ferlemann bei, seines Zeichens Staatssekretär im Bundes-Verkehrsministerium. „Wir wissen genau, was wir an NRW haben. Ihr seid uns lieb und teuer.“ Die Vertreter von Banken und Industrie nicken ihm bekräftigend zu.
Aber wie kann das gelingen? Eine Infrastruktur-Gesellschaft soll es nun geben. „Wir müssen die Strukturen zentralisieren“, beteuert Ferlemann, „Wir befürchten Schlimmes, wenn 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Planungen in unserem Ministerium Forderungen stellen. Wir werden abwarten, was passiert.“
Allen Beteiligten ist klar, dass die Finanzseite auf gutem Weg ist, Geld also vorhanden ist. Nun muss der Bundesverkehrswegeplan die industriepolitischen Bedürfnisse berücksichtigen – und er muss funktionieren. „Auch nachholende Sanierung muss mit drin sein“, verlangt die Wirtschaft. Ebenso wie: „Neubau, Ausbau und Erhaltung müssen aufeinander abgestimmt sein.“ Erst recht: „Wir müssen klären, was steuerfinanziert ist –  und was nutzerfinanziert wird.“
Während Bodewig mit der Ausweitung der LKW-Maut auf allen Bundesfernstraßen bis zum Jahr 2018/2019 rechnet, Minister Groschek die Rheinvertiefung anstrebt und „das Prinzip Ölsardine in Bimmelbahn“ ebenso überwinden will den Dauerstau für LKW auf Autobahnen, mahnt Duin an, die Bürger angemessen zu beteiligen. „Die wollen alle raus aus dem Stau, aber auch keinen Millimeter Erde ihres Schrebergartens für mehr Parkplätze an Bahnhöfen hergeben.“ Ein großes, ein wichtiges Thema. „Wir werden mit den Menschen auf Augenhöhe reden“, ist sich das Podium einig. Und strebt unter dem Applaus des Publikums auseinander, um den Weg frei zu machen für eine gute Infrastruktur in Deutschland und vor allem im Kernland NRW.
 

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