Flüchtlinge

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Gespeichert von Arno Bauermeister am 17. März 2016
Refugees
18. März 2016

Flüchtlinge

Ein Begriff – viel Verwirrung

„Die Flüchtlinge“ sind seit mehreren Monaten in aller Munde. In Medien, Gesellschaft und Politik dominieren Themen wie Asylverfahren, Rückführung von Flüchtlingen aus sicheren Herkunftsstaaten und Familiennachzugsregelungen für subsidiär Schutzbedürftige. Auch der Begriff „Wirtschaftsflüchtlinge“ taucht – nicht zuletzt in polemischeren Debatten – immer wieder auf. Dabei den Überblick zu behalten und den verschiedenen Argumentationen zu folgen, fällt nicht immer leicht. Wir wollen versuchen, dieses komplexe, aber wichtige und aktuelle Thema an dieser Stelle einmal etwas zu entwirren.

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Im alltäglichen Sprachgebrauch werden all jene als Flüchtlinge bezeichnet, die vor irgendetwas aus ihrem Heimatland fliehen und in einem anderen Staat Zuflucht suchen. Dabei fallen Begriffe, wie „(Bürger-)kriegsflüchtlinge“, „Wirtschaftsflüchtlinge“ oder auch „Umweltflüchtlinge“. Völkerrechtlich hat aber nur eine ganz bestimmte Gruppe von Menschen den Flüchtlingsstatus inne: Nur die Menschen werden von der Genfer Flüchtlingskonvention und unserem Asylgesetz als Flüchtlinge anerkannt, die in ihrem Land aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Religion, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung schwere Menschenrechtsverletzungen durch den Staat oder nichtstaatliche Akteure fürchten müssen und keinen staatlichen Schutz erwarten können.

Chance auf Asyl haben Flüchtlinge, wenn die Verfolgung ausschließlich dem Staat zugerechnet wird. Wird Asyl gewährt, sind sie für drei Jahre vor einer Abschiebung geschützt, bekommen Zugang zum Arbeitsmarkt, haben Anspruch auf eine Grundsicherung und Integrationsmaßnahmen und können ihre Familienangehörigen leichter nach Deutschland holen. Besteht der Asylgrund nach Ablauf der drei Jahre weiterhin, erhalten sie eine Niederlassungserlaubnis.

Was passiert nun in den Fällen, in denen jemandem in seinem Heimatland ernsthafter Schaden aus anderen als den in der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen droht? Fliehen Menschen aufgrund von willkürlicher Gewalt wie Folter, Todesstrafe oder Bürgerkriegen, gelten sie als subsidiär Schutzberechtigte. Sie erhalten dann ein Aufenthaltsrecht für ein Jahr, das um zwei weitere Jahre verlängert werden kann. Zudem haben sie Zugang zum Arbeitsmarkt und Anspruch auf Sozialleistungen. Bestehen die Voraussetzungen für den Schutz nach sieben Jahren immer noch, kann eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden. Eine Einschränkung des Rechts auf Familiennachzug ist für diese Gruppe vor drei Wochen im Bundesrat verabschiedet worden.

Die Migration aufgrund der wirtschaftlichen Situation eines Landes stellt in keinem der drei Fälle einen Grund für eine Schutzberechtigung dar. Der Begriff des „Wirtschaftsflüchtlings“ ist somit eine Wortschöpfung, die zwar in politischen Debatten vielfach verwendet wird, aber keine offizielle Statusbezeichnung darstellt. Immigrieren Menschen nach Deutschland, um hier zu arbeiten, gelten sie als Arbeitsmigranten. Diese Art der Migration wird durch das Aufenthaltsgesetz geregelt. Je nachdem für welchen Zeitraum jemand mit welcher Qualifikation kommt, gibt es verschiedene Aufenthaltstitel wie das Visum, die befristete Aufenthaltserlaubnis oder die unbefristete Niederlassungserlaubnis.

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