Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ)

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Gespeichert von System am 2. Dezember 2014

Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ)

Territoriale Zusammenarbeit in den Grenzgebieten

Die Europäische Territoriale Zusammenarbeit spielt beim Aufbau eines gemeinsamen Europas eine zentrale Rolle: Wenn Grenzen keine Barrieren mehr sind, können die Europäer näher zusammenkommen, Probleme gemeinsam lösen, Ideen austauschen, Ressourcen gemeinsam nutzen und systematisch auf gemeinsame Ziele hinarbeiten. Insgesamt 185 Millionen EU-Bürger und damit 37 % der Gesamtbevölkerung leben in Grenzgebieten.

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Die grenzübergreifende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit wird im Rahmen des Ziels "Europäische territoriale Zusammenarbeit" aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert und erhält in der neuen Förderperiode 2014-2020 rund 8,9 Milliarden Euro. Die Politik im Hinblick auf die Europäische territoriale Zusammenarbeit gliedert sich in drei Komponenten (früher bekannt unter der Gemeinschaftsinitiative INTERREG):

die grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Förderfähig sind alle Regionen, die an Landes- und Seegrenzen liegen (z.B. Deutschland-Nederland Programm). Sie wird mit rund 6,6 Milliarden Euro gefördert.

die transnationale Zusammenarbeit: Förderfähig sind alle europäischen Regionen. Es existieren 13 geografisch zusammenhängende Programmräume (z.B. alle Regionen des Alpenraums). Die transnationale Zusammenarbeit erhält 1,8 Milliarden Euro.

die interregionale Zusammenarbeit: Sie basiert auf Kooperationsnetzen und Erfahrungsaustausch. Das gesamte Gebiet der EU ist förderfähig, es stehen eine halbe Milliarde Euro an Fördergeldern zur Verfügung.

Die Finanzmittel werden unter der Bedingung gewährt, dass sich Organisationen auf beiden Seiten der Grenze (wie Regionalbehörden, Universitäten und KMU) zusammenschließen, um Projekte nach Maßgabe der Bedürfnisse der Grenzregion zu implementieren. Vertreter zusammenarbeitender Regionen und themenspezifischer Ministerien sowie sonstige lokale Partner treffen regelmäßig zusammen und entscheiden, welche Projekte förderfähig sind. Diese einzigartige Struktur soll eine nachhaltige Zusammenarbeit ermöglichen, die selbst nach Programmende noch lange anhält. Die ETZ konzentriert sich dabei auch auf die elf Förderschwerpunkte der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2014-2020, d.h. Schwerpunkte der Förderung liegen in den Bereichen Innovationsförderung, Unterstützung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung, KMU-Förderung oder CO2-arme Wirtschaft.

Mit der neuen Förderperiode 2014-2020 wurde außerdem der Europäische Verbund Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) eingeführt. Der EVTZ ist ein neues europäisches Rechtsinstrument, mit dessen Hilfe regionale und lokale Behörden verschiedener Mitgliedstaaten Kooperationsstrukturen mit Rechtspersönlichkeit errichten können. Solche Strukturen können die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Regionen fördern und so beispielsweise für das Funktionieren von Verkehrs- und Gesundheitsangeboten sorgen.

 

Die Europäische Territoriale Zusammenarbeit in NRW:

In der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit pflegt Nordrhein-Westfalen enge Kontakte zu seinen Nachbarn in den Niederlanden und Belgien. Federführend zuständig für dieses Programm in NRW ist das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit beiden Ländern werden für die neue Förderperiode Programme für die Zusammenarbeit erarbeitet: das Programm Maas-Rhein und Deutschland-Nederland. Das Programm Maas-Rhein ist noch in der Planung, das OP INTERREG V A Deutschland-Nederland liegt bereits im Entwurf vor, eine Genehmigung wird zum Herbst/Winter 2014 erwartet.

Rund 440 Millionen Euro stehen in der EU-Förderperiode 2014-2020 für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im OP Deutschland-Nederland zwischen Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und den Niederlanden zur Verfügung. Die Gelder für das Programm stammen zur Hälfte von der Europäischen Union, die andere Hälfte wird von den beteiligten Partnern (Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Niederlande und acht niederländische Provinzen) sowie den Projektpartnern selbst getragen. Die Investitionsprioritäten des Deutschland-Nederland OP konzentrieren sich auf die Erhöhung der grenzüberschreitenden Innovationskraft im Programmgebiet, die Förderung von Forschung und Innovation im Bereich kohlenstoffarmer Technologien und ihres Einsatzes sowie die Stärkung der soziokulturellen und territorialen Kohäsion des Programmgebietes.

Im Programm EUREGIO Maas-Rhein steht ein Gesamtinvestitionsvolumen von 192 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind 96 Millionen Euro Mittel aus dem EFRE. Der Rest wird von den beteiligten Partnern (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, der Wallonie und der Flämischen Gemeinschaft sowie Zuid-Nederland) und den Projektpartnern selbst getragen. Die Investitionsprioritäten des Interreg V-A OP EUREGIO Maas-Rhein konzentrieren sich auf die Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovationen sowie der Wettbewerbsfähigkeit von KMU. Außerdem soll soziale Inklusion gefördert und Armut und jegliche Diskriminierung bekämpft werden.

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