Erweiterung der EU

Erweiterung der EU

Der Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum 1. Januar 2007 stellte einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Beendigung der Spaltung Europas und zur Entwicklung der europäischen Union dar. Bereits knapp drei Jahre zuvor, am 1. Mai 2004, war die Aufnahme der Länder Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern zugleich der Start dieses ehrgeizigen Projektes. Heute, nach der letzten und größten Erweiterung ihrer Geschichte, leben in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union knapp 500 Millionen Einwohner. Als 28. Mitgliedstaat ist zuletzt Kroatien der EU beigetreten: die Verhandlungen sind abgeschlossen und als Beitrittsdatum wurde der 1. Juli 2013 festgelegt.

Derzeit führen die Mitgliedstaaten mit Island und der Türkei Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union. Auch die ehemalige jugoslawische Teilrepublik Mazedonien, Montenegro und Serbien sind Kandidaten für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union, Beitrittsverhandlungen mit diesen beiden Ländern wurden jedoch noch nicht aufgenommen.

Die Erweiterungspolitik der EU beschäftigt sich außerdem mit weiteren Kandidaten, denen die Perspektive einer mittelfristigen Vollmitgliedschaft eröffnet wurde. Es handelt sich hierbei um die anderen Länder des Westbalkans: Serbien, , Bosnien-Herzegowina, und Albanien, die auf diese Weise stabilisiert werden sollen.

Besondere Herausforderungen bestehen vor allem mit Blick auf eine Statusregelung für den Kosovo, der am 17. Februar 2008 als Republik seine Unabhängigkeit erklärte, und mit dem staatlichen Selbstverständnis von Bosnien-Herzegowina.

Nach dem Vertrag über die Europäische Union kann jeder europäische Staat, der die Werte der Union (Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte von Minderheiten) achtet beantragen, Mitglied der Europäischen Union zu werden.

Voraussetzung für die Erweiterung der Europäischen Union ist institutionelle Stabilität der Beitrittskandidaten, im Hinblick auf die  demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten; eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerb und den Marktkräften in der Union standzuhalten sowie die Fähigkeit zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft, insbesondere zur Übernahme der Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion. Ein weiteres wichtiges Kriterium ist die Fähigkeit der Union, weitere Staaten aufzunehmen, ohne dass dadurch das Momentum der Europäischen  Integration verloren geht.

Um die Einhaltung dieser Kriterien sicherzustellen geht der Entscheidung über den Beitritt eines Landes ein rigoroser Prozess voraus, in dem detailliert geprüft wird, ob ein Land in der Lage sein wird, diese Voraussetzungen zu erfüllen.

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