25 Jahre 16 Länder im Bundesrat

Bild des Benutzers Arno Bauermeister
Gespeichert von Arno Bauermeister am 25. November 2015
Bundespräsident Joachim Gauck im Bundesrat
27. November 2015

25 Jahre 16 Länder im Bundesrat

Premiere: erstmals spricht ein Bundespräsident im Bundesratsplenum

Vor 25 Jahren, am 9. November 1990, tagte der Bundesrat erstmals in seiner jetzigen Form mit 16 Ländern. Mit Joachim Gauck besuchte am vergangenen Freitag erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Bundespräsident den Bundesrat und erinnerte in seiner Rede an die föderale Dimension der Wiedervereinigung.

bislang nicht bewertet
 

Kein Zweifel: Der Bundesrat als Gemeinschaft der 16 hat seit 1990 Enormes geleistet – für die neuen Länder und mit ihnen.

Bundespräsident Joachim Gauck am 27. November im Bundesrat

Am 22. Juli 1990 verabschiedete die erste frei gewählte Volkskammer der DDR ein Ländereinführungsgesetz und hob damit die neuen Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen aus der Taufe. Seit der Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990 wirken diese gleichberechtigt mit den bisherigen Ländern über den Bundesrat an der Gesetzgebung des Bundes mit.

Dass der Föderalismus nicht nur Wettbewerb, sondern zuvörderst auch Kooperation bedeutet, zeigte sich durch die zwischen alten und neuen Ländern vereinbarten Länderpartnerschaften. Diese halfen maßgeblich, Verwaltung und Justiz in den neuen Ländern mit aufzubauen und die Herausforderungen beim Neuaufbau der Länder- und Kommunalverwaltungen nach 1990 zu bewältigen. Zwischen dem Bundesland Brandenburg und Nordrhein-Westfalen besteht seit dem 27. November 1990 eine Partnerschaft, die von den damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau und Manfred Stolpe gestiftet wurde. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gratulierte dem Land Brandenburg am 25. September zu seinem 25. Geburtstag.

An diese Partnerschaften erinnerte auch Bundespräsident Gauck und dankte ausdrücklich den Beamten, Verwaltungsfachkräfte und Juristen aus dem Westen, die nach der Friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung unter oft schwierigen Bedingungen in den neuen Ländern mitgeholfen haben. Bilanzierend fügte er hinzu: „Ist der deutsche Föderalismus also eine Erfolgsgeschichte? Ja. In der Summe würde ich diese Frage bejahen. Er ist dies vor allem, weil er sich in seiner Geschichte stets als lern- und reformfähig erwiesen hat. Diese Lern- und Reformfähigkeit, die sich vor 25 Jahren so eindrucksvoll bewährt hat, wünsche ich uns, wünsche ich Ihnen auch in Zukunft.“

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Kontakt

Pressestelle

KEINE ERGEBNISSE

Information

Downloads

Tastatur mit Download-Zeichen
KEINE ERGEBNISSE

Links

Zum Thema

Information