DIGITALE GESELLSCHAFT NRW.EU

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Digitale Gesellschaft NRW.EU Auftakt am 26.10.2015 Bild 1
26. Oktober 2015

Auftakt der Veranstaltungsreihe DIGITALE GESELLSCHAFT NRW.EU in Brüssel

Rückblick: Auftaktveranstaltung in der NRW-Landesvertretung Brüssel

Am 26. Oktober 2015 startete in der NRW-Landesvertretung bei der EU in Kooperation mit dem Grimme-Institut die Veranstaltungsreihe DIGITALE GESELLSCHAFT NRW.EU. Die Veranstaltungsreihe solle, so erklärte Staatssekretär Dr. Marc Jan Eumann, Impulse für den politischen Diskurs zur Digitalisierung liefern.

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Anke Schäferkordt, CO-Chief Executive Officer der RTL Group, betonte, dass der Jugendschutz und die Menschenwürde unabhängig vom jeweiligen Verbreitungsweg durchgesetzt werden müssten. Aus Sicht des Werbetreibenden sei es nicht zu erklären, weshalb für denselben Werbeinhalt allein aufgrund des unterschiedlichen Vertriebsweges ein anderer Regulierungsrahmen greife. Der mündige Verbraucher würde ein werbeüberfrachtetes Programm von sich aus abstrafen. Quantitative Werbebeschränkungen in der AVMD-Richtlinie müssten daher überprüft werden. Es fehle auch an der konsequenten Durchsetzung des Urheberrechts: „Auch deshalb wird man in der Zukunft auch über Dinge wie Providerhaftung diskutieren müssen.“ Sie betonte auch die Bedeutung der schützenswerten, deutschen Kreativwirtschaft.

EU-Kommissar Günther Oettinger plädierte für wasserdichte Regelungen beim Urheberschutz und stellte fest: „Man kann das Piraterieproblem nur europäisch lösen.“ Oettinger kritisierte, dass Gesetzgebungsprozesse viel zu lange dauerten. Die AVMD-Richtlinie solle zur Blaupause schnellerer Gesetzgebungsverfahren werden.

Im zweiten Teil der Veranstaltung stellte Dr. Frauke Gerlach, Direktorin des Grimme-Instituts, die Achtung des Privat- und Familienlebens und den Schutz personenbezogener Daten in den Mittelpunkt. Der Europäische Gerichtshof und das Europäische Parlament setzten sich für die Realisierung des Datenschutzes in der Europäischen Union ein. Nur mit einem funktionalen Datenschutz könne das Vertrauen der Verbraucher in einen digitalen Markt aufgebaut werden.

An der anschließenden Diskussion nahmen Claus Grewenig, Geschäftsführer  des VPRT, sowie Dr. Bernd Nauen, Geschäftsführer der ZAW & DDOW, teil. Die EU-Kommission war durch Paul F. Nemitz, Direktor für Grundrechte und Unionsbürgerschaft, vertreten.

 

 

Zum Abschluss des Auftakts stellte Staatssekretär Eumann zusammenfasend fest: "Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass Gerätehersteller, Plattformbetreiber und Intermediäre als digitale Türsteher auftreten und dabei keinerlei Regulierungen unterworfen sind. Wir müssen ein Level-Playing-Field organisieren, damit im Medienmarkt mit bewegten Bildern wieder Wettbewerbsgerechtigkeit Platz greift." 

 

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