963. Sitzung des Bundesrates: Abstimmverhalten des Landes NRW

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15. Dezember 2017

963. Sitzung des Bundesrates: Abstimmverhalten des Landes NRW

So votierte das Land Nordrhein-Westfalen im Bundesrat

Abstimmungsverhalten des Landes Nordrhein-Westfalen in der 963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember 2017

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TOP Titel Drucksache
1. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Wahl.
 

735/17
2. Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucher­schutzes bei Verkaufsveranstaltungen im Reisegewerbe

Der Bundesrat brachte den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag wieder ein und bestellte Frau Staatsministerin Ulrike Scharf (BY) zu Beauftragten.
 
NRW:  Zustimmung zur Wiedereinbringung und zur             Bestellung.
 

729/17
3. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungs­eigentumsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Förderung der Barrierefreiheit und Elektromobilität

Der Bundesrat brachte den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag wieder ein und bestellte Herrn Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback (BY) zum Beauftragten.
 
NRW:  Zustimmung zur Wiedereinbringung und zur             Bestellung.
 

730/17 (neu)
4. Entschließung des Bundesrates: Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen

Der Bundesrat fasste die Entschließung nach Maßgabe gemäß Ziffer 1 in Drs. 617/1/17.
 
NRW:  Keine Unterstützung zum Fassen der Entschließung nach Maßgabe gemäß Ziffer 1 in Drs. 617/1/17.
Abgabe einer Protokollerklärung.
 

617/17
617/1/17
5. Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, in dem die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union festgelegt werden
COM(2017) 218 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 373/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-14 in Drs. 373/1/17.
 

373/17
373/1/17
6. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung)
COM(2016) 590 final; Ratsdok. 12252/16

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 727/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-16 in Drs. 727/17.
 

612/16
zu 612/16
727/17
7. a) Reflexionspapier der Kommission über die Zukunft der EU-Finanzen
COM(2017) 358 final

 

543/17
543/1/17
  b) Reflexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
COM(2017) 291 final

 

444/17
543/1/17
  c) Reflexionspapier der Kommission: Die Globalisierung meistern
COM(2017) 240 final; Ratsdok. 9075/17

 

387/17
543/1/17
  d) Reflexionspapier der Kommission zur sozialen Dimension Europas
COM(2017) 206 final

 

353/17
543/1/17
543/2/17
  e) Reflexionspapier der Kommission über die Zukunft der europäischen Verteidigung
COM(2017) 315 final

Der Bundesrat nahm zu den Vorlagen Stellung gemäß Drs. 543/1/17 (ohne Ziffern 13, 20, 23, 26, 31-33, 36, 41, 56, 57, 67, 71, 73, 76, 86, 90-92, 102, 106, 112-116, 127, 130, 132-134, 138, 139, 143, 145, 148 und 149).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-19, 21, 22, 24, 25, 27-60, 63, 65, 67-70, 72, 74, 75, 77-85, 87-89, 93-99,103-105, 107-116, 119-125, 128-131, 135, 137-142, 144-147 und 149 in Drs. 543/1/17.
Keine Unterstützung des Plenarantrags BB in Drs. 543/2/17.
 

490/17
543/1/17
8. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik die Globalisierung meistern
COM(2017) 492 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 649/1/17 (ohne Ziffern 13, 16, 23 und 26).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1, 2, 4-15, 17-22, 24-26, 28, 29 und 34 in Drs. 649/1/17.
Stellen eines Plenarantrags in Drs. 649/2/17.
 

649/17
649/1/17
649/2/17
9. Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Übereinkommen zur Errichtung eines multilateralen Gerichtshofs für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten COM(2017) 493 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 650/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1 und 4-6 in Drs. 650/1/17.
 

650/17
650/1/17
10. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Investitionen in eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie - Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU, COM(2017) 479 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 629/1/17 (ohne Ziffern 2, 10, 14-17 und 18 Abs. 2).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-19 in Drs. 629/1/17.
 

629/17
629/1/17
11. a) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
Follow-up zum Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer
Auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Mehrwertsteuerraum: Zeit zu handeln, COM(2017) 566 final
 
661/17
661/1/17
  b) Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf die Harmonisierung und Vereinfachung bestimmter Regelungen des Mehrwertsteuersystems und zur Einführung des endgültigen Systems der Besteuerung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
COM(2017) 569 final; Ratsdok. 12882/17
 
660/17
zu 660/17
661/1/17
  c) Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich des zertifizierten Steuerpflichtigen, COM(2017) 567 final; Ratsdok. 12880/17
 
659/17
zu 659/17
661/1/17
  d) Vorschlag für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 hinsichtlich bestimmter Befreiungen bei innergemeinschaftlichen Umsätzen, COM(2017) 568 final

Der Bundesrat nahm zu den Vorlagen Stellung gemäß Drs. 661/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-8 in Drs. 661/1/17.
 

662/17
661/1/17
12. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Ein faires und effizientes Steuersystem in der Europäischen Union für den digitalen Binnenmarkt, COM(2017) 547 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 679/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-7 in Drs. 679/1/17.
 

679/17
679/1/17
13. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die "EU-Cybersicher­heitsagentur" (ENISA) und zur Aufhebung der Ver­ordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunika­tionstechnik ("Rechtsakt zur Cybersicherheit")
COM(2017) 477 final; Ratsdok. 12183/17

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 680/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-4, 6-15, 19 und 23-29 in Drs. 680/1/17.
 

680/17
zu 680/17
680/1/17
14. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Europäischen Rahmen für hochwertige und nachhaltige Berufsausbildungen
COM(2017) 563 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 666/1/17 (ohne Ziffer 14).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-13 in Drs. 666/1/17.
 

666/17
666/1/17
15. a) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge
COM(2017) 275 final; Ratsdok. 9672/17

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 436/1/17 (ohne Ziffern 2-11).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 6 und 12 in Drs. 436/1/17.
Unterstützung des Plenarantrag BY in Drs. 436/2/17.
Stellen eines Plenarantrags in Drs. 436/3/17.
 

436/17
zu 436/17
436/1/17
436/2/17
436/3/17
  b) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoff­verbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge, COM(2017) 279 final; Ratsdok. 9939/17

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 440/1/17 (ohne Ziffern 2-4, 6 und 9-11).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 2, 4-7 und 9-11 in Drs. 440/1/17.
 

440/17
zu 440/17
440/1/17
  c) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Agenda für einen sozial verträglichen Übergang zu sauberer, wettbewerbs­fähiger und vernetzter Mobilität für alle, COM(2017) 283 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 443/1/17 (ohne Ziffern 2, 3, 5, 6, 10, 13-15 und 17).
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1, 2, 5, 7, 9, 11-14, 16 und 18 in Drs. 443/1/17.
 

443/17
443/1/17
16. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente und der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversiche­rungstätigkeit (Solvabilität II)
COM(2017) 537 final; Ratsdok. 12422/17

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 698/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1 und 2 in Drs. 698/1/17.
 

698/17
zu 698/17
698/1/17
17. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 in Bezug auf die Vorschriften über die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen, COM(2017) 571 final

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 692/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1 und 2 in Drs. 692/1/17.
 

692/17
zu 692/17
692/1/17
18. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Über­tragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiter­verbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen
COM(2016) 594 final; Ratsdok. 12258/16

Der Bundesrat nahm zu der Vorlage Stellung gemäß Drs. 728/17.
 
NRW:  Zustimmung zu den Ausschussempfehlungen gemäß Ziffern 1-5 in Drs. 728/17.
 

566/16
zu 566/16
728/17
19. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017
COM(2017) 673 final

abgesetzt
 

713/17
713/1/17
20. Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2018 (Beitragssatzverordnung 2018 - BSV 2018)

Der Bundesrat stimmte der Verordnung gemäß Ziffer 1 in Drs. 718/1/17 zu. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Ziffern 2-7 in Drs. 718/1/17 nicht.
 
NRW:  Zustimmung zur Verordnung gemäß Ziffer 1 in Drs. 718/1/17.
Keine Unterstützung zum Fassen der Ent­schließung gemäß Ziffern 2-7 in Drs. 718/1/17.
 

718/17
718/1/17
21. Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften

Der Bundesrat stimmte der Verordnung nach Maßgabe in Drs. 700/1/17 (ohne Ziffer 4) zu. Der Bundesrat fasste die Entschließung gemäß Ziffern 9-13 in Drs. 700/1/17.
 
NRW:  Zustimmung zur Verordnung nach Maßgabe gemäß Ziffern 1-7 in Drs. 700/1/17.
Zustimmung zum Fassen der Entschließung gemäß Ziffern 9, 12 und 13 in Drs. 700/1/17.
Unterstützung des Plenarantrags SH in Drs. 700/2/17.
 

700/17
700/1/17
700/2/17
22. Verordnung zur Änderung der Stromnetzzugangs­verordnung

Der Bundesrat stimmte der Verordnung zu.
 
NRW:  Zustimmung zur Verordnung.
 

719/17
zu 719/17
23. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Expertengruppen "Integrität" sowie "Qualifikation und Entwicklung der Humanressourcen im Sport" der Kommission im Rahmen des Arbeitsplans der EU für den Sport 2017 bis 2020

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Benennung.
 

711/17
711/1/17
24. Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Koordinierungsgruppe "Medizinprodukte" der Kommission

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Benennung.
 

712/17
712/1/17
25. Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Der Bundesrat sah von einer Äußerung und einem Beitritt ab.
 
NRW:  Keine Äußerung, kein Beitritt.
 

714/17
26. Entschließung des Bundesrates – Anwendungs­regelungen Glyphosat

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (AV – G – U).
 

740/17
27. Entschließung des Bundesrates zur Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (R – AIS – Fz – In).
 

743/17
28. Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Benennung.
 

600/17 (neu)
29. Benennung von Vertreterinnen und Vertretern und Stellvertreterinnen und Stellvertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Benennung.
 

741/17
30. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat

Der Bundesrat beschloss vorschlagsgemäß.
 
NRW:  Zustimmung zur Benennung.
 

758/17
31. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von § 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft)

Der Bundesrat überwies den Gesetzentwurf in die Ausschüsse (R – FJ – G).
 

761/17 (neu)
32. Entschließung des Bundesrates - Schutz der biologischen Vielfalt durch die Beschränkung der Verwendung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel

Der Bundesrat überwies die Entschließung in die Ausschüsse (AV – G – U).
 

762/17

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